Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

§1 Vertragsverhältnis

Grundlage aller Verträge zwischen dem Kunden und:

Thomas Pozgaj | Mediendienstleistungen (Nachfolgend TP|M genannt)
Am Hirnach 33
71065 Sindelfingen
Telefon +49 70 31 / 4 666 94
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE 260944542

sind diese AGB, sofern dies nicht ausdrücklich anders vermerkt ist.

§2 Zahlungskonditionen bei Exklusivaufträgen

Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist TP|M berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Bei allen angegebenen Preisen handelt es sich um Endpreise inkl. 19% Mehrwertsteuer. Bei einer Bezahlung über PayPal fallen zusätzlich 5% der Rechungssumme als Bearbeitungsgebühren an. Falls die Zahlungsfrist nicht eingehalten wird, behält sich TP|M vor, die Internetpräsenz solange zu sperren, bis die Bezahlung erfolgt ist. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren Eigentum von TP|M.

§3 Zustandekommen des Vertrages bei Downloadprodukten

Mit Anklicken des Bestellbuttons erklärt sich der Kunde verbindlich gegenüber TP|M, den Inhalt seiner Bestellung erwerben zu wollen. Die Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande wenn Sie von TP|M eine Rechnung per Email erhalten.

§4 Widerruf des Vertrages – Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt bei digitalen Inhalten vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses (Rechnungsdatum).

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Thomas Pozgaj | Mediendienstleistungen, Am Hirnach 33, 71065 Sindelfingen, Telefon +49 70 31 / 4 666 94) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail o.ä.) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können das Muster-Widerrufsformular auf unserer Webseite (http://www.cls-design.com/cancelorder/) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Der Widerruf ist ausgeschlossen, wenn mit der Ausführung des Vertrages (dem Start des Downloads im Kundenbereich) begonnen worden ist.

§4.1 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

§5 Domainadresse

Ist eine vom Kunden gewünschte Domain nicht verfügbar, behält der Vertrag trotzdem seine Gültigkeit. TP|M beantragt ohne Mehrkosten eine alternative Domain. Bei fristgerechter Kündigung kann der Kunde seine Domainadresse(n) behalten. Dazu muss ein Domainübernahmeantrag bei der Denic gestellt werden. Sollte bei Vertragskündigung kein Antrag zur Weiterführung einer Domain vorliegen, so wird diese unwiderruflich gelöscht. Auf die Vergabe von Domains seitens der Denic hat TP|M keinerlei Einfluss. TP|M übernimmt deshalb keinerlei Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains zugeteilt werden können und / oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.


§6 Haftungsausschluss

Jegliche Haftung seitens TP|M ist ausgeschlossen, es sei denn, es liegt grob fahrlässiges Handeln vor. Haftungsansprüche auf eine dauerhafte Erreichbarkeit Ihrer Internetpräsenz sind ausgeschlossen, da das Hosting über Drittanbieter abgewickelt wird. Regressansprüche sind vom Kunden daher direkt an den jeweiligen Anbieter zu richten. Der Kunde übernimmt die Ausschließliche Verantwortung für seine Inhalte, er ist dafür zuständig, dass diese keine Rechte Dritter oder andere gesetzliche Vorgaben verletzen. TP|M behält sich vor, Anbieter von illegalen Inhalten fristlos und ohne Angabe von Gründen zu kündigen.

§7 Sonstiges

TP|M behält sich vor, Websites auch für direkte Konkurrenzunternehmen des Kunden anzufertigen. Der Kunde hat das Recht, sämtliche Daten, die zu seiner Internetpräsenz gehören, anzufordern und zu ändern. Erstellte Programme wie Foren, Gästebücher, Kontaktformulare, Onlineshops usw. dürfen weder umsonst noch gegen Entgelt an andere Personen weitergegeben werden. Angebote für Webinhalte umfassen ausschließlich die Leistungen, die unserer Preisliste entnommen werden können. Für den Kunden gelten bis zum Ablauf des aktuellen Vertrags die Preise, die bei Vertragsschluss festgelegt wurden. Danach gelten die geänderten Preise. Sollte der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe zustimmen, endet der Vertrag automatisch nach der Mindestlaufzeit.

§8 Hosting auf anderen Servern

Sollte der Kunde sich entscheiden, das angefertigte Internetprojekt auf einem anderen als dem von TP|M zur Verfügung gestellten Server zu hosten, so ist er verpflichtet, die FTP-Zugangsdaten für den jeweiligen Server TP|M bekannt zu geben. TP|M ist verpflichtet, diese Daten streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. TP|M ist nicht berechtigt, Daten auf diesem Server ohne Einverständnis des Kunden zu ändern, zu löschen oder neu hinzuzufügen. Sollte ein Verstoß gegen diese AGB vorliegen, der die Sperrung oder Löschung einer von TP|M angefertigten Internetpräsenz zur Folge hat, tritt die Vereinbarung §6 außer Kraft.

§9 Abnahme

Die Abnahme erfolgt schriftlich. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein (Poststempel), so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen. Nach Präsentation des ersten Entwurfs, erfolgt eine einmalige Nacharbeitung. Änderungen, die wesentlich über das Maß der Erstbestellung hinausgehen, sind Gegenstand eines neuen Vertrags und erfordern einen erneuten Kostenvoranschlag.


§10 Beanstandungen und Haftungsausschluss

Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen. TP|M übernimmt keine Haftung, wenn fehlerhafte Arbeitsergebnisse weiterverarbeitet werden (Reproduktion, Vervielfältigung etc.), selbst wenn vom Auftraggeber Schadenersatz von dritter Stelle verlangt wird. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die gelieferten Ergebnisse vor der Weiterverarbeitung zu überprüfen, auch wenn ihm vorher Korrekturabzüge oder Testmuster zur Verfügung gestellt worden sind.

§11 Überlassene Materialien und Archivierung

Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, das einen Monat nach Erledigung des Auftrags nicht angefordert wird, übernimmt, wenn nicht anders vereinbart, TP|M keine Haftung. Der Versand geht zu Lasten des Auftraggebers. Archivierung von Daten, Zwischenergebnissen etc. ist Sache des Auftraggebers. Der Kunde spricht TP|M von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.

§12 Datensicherheit

Soweit Daten an TP|M – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her. Für den Fall von Datenverlusten kann TP|M keine Haftung übernehmen.

§13 Inhalte

Mit der Übergabe von Quellmaterial (Texte, Grafiken, Bilder, Musik etc.) stellt uns der Auftraggeber von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und versichert, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt.

§14 Rechte

Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten. Sofern nicht anders vereinbart, erhält der Auftraggeber zeitlich und räumlich unbeschränkte Verwertungsrechte an den gesamten Projektergebnissen. Nicht enthalten ist das Recht auf Weiterbearbeitung der Projektergebnisse, auf Exklusivität und auf Übertragung von Rechten an Dritte. Es besteht kein grundsätzlicher Anspruch auf die Überlassung der entstandenen Quelldateien und gelieferten Programmcodes.


§15 Haftung

Haftungsbeschränkungs-, Haftungs- und Schadenersatzansprüche sind in jedem Falle auf den jeweiligen Auftragswert beschränkt. Sollten trotz sorgfältiger Prüfung Viren oder ähnliches auf von TP|M gelieferten Datenträgern festgestellt werden, haftet TP|M nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

§16 Gerichtsstand und Erfüllungsort

Gerichtsstand und Erfüllungsort für beide Vertragspartner – soweit gesetzlich zulässig – ist Sindelfingen.


§17 Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten

Wir weisen darauf hin, dass der Link zu der Online-Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Online–Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) derzeit noch nicht erreichbar ist. Wir werden an dieser Stelle den Link einstellen, sobald die OS-Plattform online gestellt wird.